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01.12.2011
Port Olpenitz-Insolvenz
Kategorie: General
Erstellt von: Marendt

Unser Kommentar:
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Es kommt, wie es kommen musste. Heute muss ein pflichtbewusster Rechtsanwalt im Insolvenzverfahren Architekten und Gutachtern im nachherein erklären, was geht und was nicht geht. Nämlich wie bei Großvorhaben in Europa üblich: Modular, d. h. scheibchenweise.
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Die Stadtpolitik 2007 mit der damals absoluten Mehrheit der CDU und trotzdem mit Unterstützung der SPD und des SSW war dem verführerischen Gigantismus verfallen, das Projekt PO mit einem „normalen“ Bebauungsplan, in einem „Rutsch“ und ohne öffentliche Mittel realisieren zu wollen. Man glaubte den Investorenversprechungen und war in Feierlaune. Es gab sogar eine positive Machbarkeitsstudie eines anerkannten Gutachterbüros. Parallelen zu den heute diskutierten Ratinggesellschaften werden deutlich.
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Erst das OVG-Urteil von März 2009 und die inzwischen stattgefundene Kommunalwahl mit anderer Zusammensetzung der Vertretung sowie eine zunehmend kritische Einstellung der Bevölkerung zu PO offenbarten der Öffentlichkeit die wahren Probleme: Machbarkeit in „einem Stück“, ausreichende Finanzmittel, Patronatserklärung, Ausgestaltung der städtebaulichen Verträge, also alles Probleme, die bei Nichtlösung ein Scheitern des Gesamtvorhabens zur Folge haben mussten.
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Heute heißt es: Kleine Brötchen backen, naturnäher und lockerer bauen, modular, d. h. abschnittweise erschließen und bebauen. Ganz nach dem Motto: Rette sich, wer kann! Es ist nur schwer vorstellbar, dass am neuen Ende ein in sich geschlossenes Projekt mit eigener Infrastruktur entsteht. Sprechen wir dann noch von Hotels, Schwimmbad, Hafenwirtschaft, Nahversorgung usw.?
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Nur: Wie stellt sich die planende Seite die Schaffung der nötigen Infrastruktur vor? Die Rede ist immer noch von einer zentralen Hafenpromenade mit Ansiedlungsangeboten, allerdings mit sehr deutlichem Seitenblick auf öffentliche Zuschüsse. Die müsste die Stadt Kappeln dann beantragen und als Bauträger mit der üblichen Eigenbeteiligung aufstocken. Das hatten wir schon beim Wellenbrecher. Da betrug die Eigenleistung der Stadt über 500.000 € und konnte nur über zeitgleiche Grundstücksgeschäfte erbracht werden. Man spricht vom „Null-Summen-Spiel“, obwohl natürlich das eingesetzte Geld auch für andere öffentliche Aufgaben zur Verfügung hätte stehen können.
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Scheibchenweise –„modular“ ist schön und gut. Wir können uns natürlich ein Großprojekt „Port Olpenitz“ abschminken. Das fasst im Ganzen kein Investor mehr an. Aber wie steht die modifizierte Realisierung im Einklang mit der rechtsverbindlichen Bauleitplanung und den städtebaulichen Verträgen? Das dürften für den Fortgang –wenn er denn stattfindet- spannende Fragen sein, die auch von der Stadtpolitik beantwortet werden müssen. Ob die alten Mehrheiten, die uns das Projekt 2008 beschert haben, dann noch bestehen? Oder werden die Kommunalwahlen 2013 andere Abstimmungsmuster erzeugen? Wir können mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass dann das Projekt „Olpenitz“ noch großes Thema sein wird.